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Wie jetzt bekannt wurde, unterzeichneten der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, und Generalmajor Wolfgang Born, Stellvertreter des Personalzentrums im Bundesverteidigungsministerium und Beauftragter der Bundeswehr für die militärische Personalgewinnung, kürzlich in Bonn eine Kooperationsvereinbarung. Ziel sei es, den vom Militär benötigten Personalbedarf zu decken – etwa 20 000 neue Rekruten benötigt die Bundeswehr jedes Jahr.

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Arbeitslose in den Krieg - und wenn sie sich weigern, werden die Leistungen gekürzt...

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Karl-Theodor zu Guttenberg hat in der Debatte um den Bombenangriff vom 4. September vor Hysterie gewarnt. Das ist eine bemerkenswert abgebrühte Aussage, wenn es um eine Aktion geht, bei der Dutzende Menschen ums Leben kamen.

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Es gilt das gleiche, was ich im vorherigen Kommentar geschrieben habe...

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„Red Baron“? Ja richtig, Red Baron, zu deutsch: Roter Baron. Man muss kein Geschichtsexperte sein um zu wissen, dass auch der Kriegsheld Manfred von Richthofen „Roter Baron“ genannt wurde. Bei der Namensgebung standen die rote Bemalung seines Flugzeugs und sein Adelstitel Pate. Von Richthofen war allerdings kein von der UNO legitimierter Friedensengel, sondern „mit 80 Abschüssen gegnerischer Flugzeuge der erfolgreichste Kampfflieger im Ersten Weltkrieg“, so das Deutsche Historische Museum. Es dürfte einhellige Meinung sein, dass es sich beim Ersten Weltkrieg nicht um einen „Stabilisierungseinsatz“ (Jung) handelte.

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Bei der Bundeswehr tun sich Abgründe auf. Ich erinnere auch noch einmal daran, dass sich deutsche Soldaten mit Totenschädel in Afghanistan haben fotografieren lassen. Kürzlich wurde erst eine Umfrage veröffentlicht, die gezeigt hat, dass Fremdenfeindlichkeit innerhalb der Bundeswehr weit verbreitet ist...

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Natürlich ist Afghanistan kein rechtsfreier Raum. Natürlich dürfen deutsche Soldaten dort nicht tun, was sie wollen. Gleichwohl hat aber nicht nur der Verteidigungsminister ein merkwürdiges Gefühl, wenn das Handeln der Soldaten an Hand eines Gesetzbuches geprüft würde, das üblicherweise für Ladendiebe, Anlagebetrüger und S-Bahn-Schläger gilt. Das allgemeine Strafgesetzbuch ist kein Gesetzbuch, mit dem sich Militäraktionen juristisch gut qualifizieren lassen.

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Der deutsche Superstar der Politik, Wilhelm von und zu Guttenberg, scheint so langsam sein wahres Gesicht zu zeigen. Offenbar hat er das Opel-Desaster entscheidend mit zu verantworten, jetzt seine Kriegsspiele - es zeigt sich, dass zu Guttenberg in seinen politischen Ämtern ähnlich erfolgreich ist, wie in seiner beruflichen Karriere...

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Gibt es einen Weg raus aus dem afghanischen Schlamassel oder nicht? Joscha Schmierer hat dazu ein Essay geschrieben, das wir hier veröffentlichen. Schmierer war von 1999 bis 2007 strategischer Berater im Aussenministerium - zunächst von Joschka Fischer (Grüne) und dann von Frank-Walter Steinmeier (SPD). Lange davor war der spätere Realo-Vordenker der Grünen auf einem leitenden Posten im Zentralkomitee des maoistischen Kommunistischen Bundes Westdeutschland (KBW). Sein Beitrag ist auf jeden Fall interessant.

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Leider wird über Afghanistan viel zu wenig diskutiert...

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Betrübt, fast traurig wirkt Franz Josef Jung in diesen Tagen. Als wolle er sich lieber zurückziehen, verstecken vor den drängenden Fragen, die zu beantworten ihm so offenkundig schwerfällt. Aber natürlich kennt er seine Pflichten. Also gibt er Auskunft, sucht nach Begründungen. Doch unter der Last der Verantwortung und dem Druck der Vorwürfe wirkt er dabei, als stehe er neben sich, als frage er sich andauernd, wie er bloß in diese Situation geraten konnte, ins Amt des deutschen Verteidigungsministers.

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Ich glaube, der Mehrheit der Bundesbürger ist mittlerweile klar, dass unser so genannte Verteidigungsminister in Wahrheit ein Kriegsminister ist...

Deutschland befindet sich im Krieg

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Unser Bundespräsident Horst Köhler will, dass wir in Deutschland eine breite Diskussion über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr anfangen. OK, da mach ich gerne mit. Vorneweg meine These: Jeder Soldat, der dort stirbt, stirbt nutzlos. Jedes abgerissene Bein, jeder zerfetzte Arm, jede zerrissene Niere, Leber, Milz ist sinnlos verloren. Die Männer und Frauen der Bundeswehr erfüllen einen unsinnigen Auftrag.

Weiterlesen bei den Ruhrbaronen

Wo muss ich unterschreiben?

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