Es sind bedenkliche Zahlen, die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) an diesem Mittwoch vorgelegt hat: Rund 11,5 Millionen Deutsche lebten einer aktuellen Erhebung zufolge im Jahr 2008 in Armut. Das entspricht gut 14 Prozent der Gesamtbevölkerung - und damit rund einem Drittel mehr als vor zehn Jahren.
Nichts als sozialistische Propaganda. Alles nur spätrömische Dekadenz...
Sehr geehrter Herr Koch,
erst einmal möchte ich Ihnen hiermit meinen Applaus und meine absolute Zustimmung zu den aktuellen Äußerungen zu und über HartzIV-Bezieher zukommen lassen. Sie brechen hiermit wieder einmal eine Lanze für eine gesellschaftliche Gruppe, die dank vieler anderer medienwirksamer Maßnahmen sich bereits am Rande der Gesellschaft befindet und deshalb absolut dazu prädesteniert ist, weiter diffamiert zu werden.
Ja, der Roland Koch...
Mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt waren einschneidende Änderungen im Arbeits- und Sozialrecht verbunden. Hartz IV markierte nicht bloß eine historische Zäsur für die Entwicklung von Armut bzw. Unterversorgung in Ost- und Westdeutschland, sondern es steht als Symbol für die Transformation des Sozialstaates, für seine Umwandlung in einen Minimalstaat, der Langzeitarbeitslose gemäß dem Motto „Fördern und fordern!“ zu „aktivieren“ vorgibt, sich aber aus der Verantwortung für ihr Schicksal weitgehend verabschiedet.
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Prof. Dr. Christoph Butterwegge mit einer Bilanz - 5 Jahre Hartz IV. Lasst Euch nicht täuschen, wenn in diesen Tagen die Agenda 2010 als Erfolg verkauft wird...
Ziehen wir nach fünf Jahren eine Bilanz über den Erfolg von Hartz IV. Erfolg? Erfolg haben Empfänger dieser Leistungen vor allem bei den Sozialgerichten. Die Hälfte der Klagen wegen und gegen Hartz IV ist erfolgreich. Hartz IV ist immer noch ein institutionalisiertes Chaos; es ist Fordern ohne Fördern; es ist der Sumpf, nicht die Rettung.
Heribert Prantl analysiert Hartz IV. Er sieht die SPD in der Pflicht, mit Hartz zu brechen.
1. Wäre das glaubwürdig?
2. Elvis lebt? Wusste ich gar nicht...
Sie hat ihren gut verdienenden Sohn, der gut verheiratet ist, Kinder hat und von morgens 7:00 bis abends 10:00 arbeitet zum Beispiel genommen. Dagegen setzt sie den Hartz IV-Empfänger mit vier Kindern. Der bekäme für sich, für die Frau und für jedes der vier Kinder jeweils Geld und noch 100 € Schulgeld am Anfang des Schuljahres dazu. Bei ihrem Sohn würde es da schon knapp werden, während es dem Hartz IV-Empfänger, der nebenbei sowieso noch schwarz arbeiten würde, ein Haufen Geld zur Verfügung stände. Damit der Arbeitnehmer nicht auf den Gedanken käme, seine Arbeit hinzuschmeißen und nur noch auf Hartz IV zu machen, müsse er motiviert werden.
Ohne Kommentar...
Als Stefan Müller* begann, die Wählerstimmung einzufangen, hatte er gerade mal eine kurze Einführung hinter sich - und schon saß er in Dortmund bei Forsa, einem der großen Meinungsforschungsinstitute Deutschlands, am Computer. "Alle arbeiten unter permanentem Stress", beschreibt der 32-Jährige seinen Eindruck von diesem Job.
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Callcenter sind die Krebsgeschwüre unserer Gesellschaft. Sie legen Zeugnis über das Aufkündigen des Miteinanders ab...
Reichtumsmehrung statt Armutsverringerung - so lautete das heimliche Regierungsprogramm der Großen Koalition und ihrer Unions-Kanzlerin. Zwar vermittelt ein Regierungsbündnis der beiden großen "Volksparteien" mit ihren unterschiedlichen programmatischen Traditionen den Eindruck, als ob die Interessen sämtlicher Bevölkerungsschichten angemessen repräsentiert seien. Dennoch haben CDU und CSU, aber auch die SPD, in den letzten vier Jahren eine Regierungspolitik nach dem Matthäus-Prinzip gemacht: Wer hat, dem wird gegeben. Und wer nur wenig hat, dem wird auch das zumindest teilweise noch genommen.
Was für eine Überraschung...
In Hamburg zieht eine soziale Unruhe herauf, wie es sie seit den Kämpfen um die Rote Flora nicht mehr gab. Stein des Anstoßes ist eine neue Phase der Gentrifizierung.
Verlassene Fluchten, versprengte Passanten, gähnende Leere hinter modernen Glasfronten – im Schatten von Astra-Turm und Empire Riverside Hotel, die steil über St. Pauli aufragen, hat sich die beunruhigende Zukunftsvision von der „wachsenden Stadt“ Hamburg schon materialisiert.
Wie war das noch mit den Grünen. Richtig, sie machen mit...
Eine Art Stillhalteabkommen zwischen Industrie und Regierung verhindert derzeit einen größeren Arbeitsplatzabbau in Deutschland. Der Pakt gelte bis zur Bundestagswahl am 27. September, erfuhr die Financial Times von mehreren Spitzenmanagern. "Deutschland ist momentan vor Veränderungen sicher. Aber nach der Wahl wird sich die Botschaft ändern. Das ist ganz normal", sagte Hakan Samuelsson, Vorstandschef des Münchner Dax-Konzerns MAN.
Das wird ein eisiger Winter. Und dann schauen wir doch mal, was der deutsche Michel zu seinem Spitzenpersonal in Berlin sagt...
Fürchtet man die Wahrheit?
Was ist geschehen? Kann die Politik die Krise nicht begreifen, oder will sie es gar nicht? Fürchtet man die Wahrheit? Ist den regierenden Politikern und den „Experten“ der Blick verstellt, weil sie Angst haben, Glaubenssätze zu erschüttern, die niemals erschüttert werden sollen? Wo ist der tiefgehende akademische Streit um die Ursachen? Fehlanzeige. Offenbar wollen die Protagonisten der Marktwirtschaft den Kapitalismus um jeden Preis schützen, weil sie fürchten, dass die anderen ihn bei dieser Gelegenheit um jeden Preis zerstören wollen. Es ist wieder das alte Lied: Markt gegen Staat! Da schrauben die meisten Ökonomen die Bretter fest, und die Politiker wetzen in die Schützengräben. Auf der Strecke bleibt das kritische Denken. Auf der Strecke bleibt womöglich ein System, das tatsächlich schützenswert sein könnte, wenn wir denn endlich versuchen würden, es zu begreifen.
Der grandiose Heiner Flassbeck und die Frage, warum niemand öffentlich darüber spricht, wie es zur Weltwirtschaftskrise kommen konnte...
