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Original & Fälschung…

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Da hat wieder mal einer im CDU-Vorstand nicht aufgepasst. Da war von neuen Wählerschichten die Rede, davon, dass die CDU Wähler der SPD und Grünen gewinnen will, und von kultureller Öffnung. Roland Koch aber hat die CDU wieder einmal in die Ecke dumpfer Ressentiments gestellt - diesmal geht es nicht gegen jugendliche Ausländer, sondern gegen Hartz-IV-Empfänger. Ein Jahr lang hatte der hessische Ministerpräsident Kreide gefressen, jetzt ist der alte Koch wieder da. Undifferenziert, beleidigend, verhetzend.

Weiterlesen bei Michael Spreng

Mal wieder ein grandioser Artikel von Michael Spreng...

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Sehr geehrter Herr Koch,

erst einmal möchte ich Ihnen hiermit meinen Applaus und meine absolute Zustimmung zu den aktuellen Äußerungen zu und über HartzIV-Bezieher zukommen lassen. Sie brechen hiermit wieder einmal eine Lanze für eine gesellschaftliche Gruppe, die dank vieler anderer medienwirksamer Maßnahmen sich bereits am Rande der Gesellschaft befindet und deshalb absolut dazu prädesteniert ist, weiter diffamiert zu werden.

Weiterlesen bei Trulla

Ja, der Roland Koch...

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Michael Sommer wollte bei seiner traditionellen Neujahrspressekonferenz vor allem über das Jahresprogramm des DGB sprechen. Aber in Rage geriet der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf Nachfrage von SPIEGEL ONLINE dann bei einem anderen Thema - den Plänen von Familienministerin Kristina Köhler zur Extremismusbekämpfung. Die CDU-Politikerin hatte angekündigt, nicht mehr nur hauptsächlich den Rechtsextremismus zu bekämpfen, sondern die Maßnahmen auch auf Linksextremisten und Islamisten ausweiten zu wollen.

Weiterlesen beim Spiegel

Neues von Dr. Kristina Köhler. Ihr weht - Gott sei Dank - auch von anderer Seite scharfer Wind ins Gesicht...

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Weiterlesen beim Pantoffelpunk

Der Pantoffelpunk mit einigen wichtigen Anmerkungen zur so genannten Demokratie...

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Diese hier aufgeführten sowie weitere Beispiele können den Eindruck entstehen lassen, Köhler habe ein ziemlich festes Weltbild, wie es die taz in einem Porträt ausführte. Daher muss leider auch befürchtet werden, dass die Ergebnisse der Überprüfung der Programme für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus bereits feststehen. Da kein Geld da ist für Programme für mehr Demokratie, sondern dies in Hotelübernachtungen investiert wird, dürfte beispielsweise die NPD in Mecklenburg-Vorpommern oder Sachsen bald jubeln: Die Initiativen, die sich für Vielfalt und Demokratie sowie gegen menschenfeindliche Einstellungen eingesetzt haben, dürften bald den Rückzug antreten. Aber dann ist vielleicht auch erst einmal Ruhe im Karton, wenn keiner mehr stört und anprangert. Denn das ist es ja, was viele Kommunalpolitiker in den vergangenen Jahren am meisten gestört hat. Und so ein schickes Programm gegen Islamisten kommt bei den Wählern doch bestimmt auch viel besser an.

Weiterlesen beim NPD-Blog.Info

Als Familienministerin wird Köhler nun auch die Programme für Demokratie und Toleranz verwalten. Monika Lazar, die für die Grünen im Beirat des Bündnisses sitzt, erwartet weitere "nette Diskussionen" mit Köhler. Diese möchte vor allem Gewalttaten der Linken bekämpft wissen. "Wo ich die in Sachsen suchen soll, konnte mir Frau Köhler noch nicht erklären", so Monika Lazar.

Weiterlesen bei der taz

Alles Weitere hatte ich hier zusammengefasst...

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Die von Wikileaks begonnene Veröffentlichung der Maut-Verträge ist darum bemerkenswert, weil von Beginn der Ausschreibung an die deutsche LKW-Maut so geheim war, dass selbst Bundestagsabgeordnete keine Details wussten. Die Öffentlichkeit war so nicht in der Lage, die Aussagen zur Maut überprüfen zu können, wenn etwa ein Verkehrsminister von gezielten Fehlinformationen sprach. Sie hatte überhaupt keine Informationen. Mehrfache Ankündigungen, die Mautverträge wenigstens den Abgeordneten zugänglich zu machen, wurden schlicht nicht eingehalten.

Weiterlesen bei Heise

Detlef Borchers über die Maut-Verträge und die teilweise Veröffentlichung auf Wikileaks. Diese Farce der Rot-Grünen Bundesregierung war einer Demokratie nicht würdig. Es zeigt sich, dass manche so genannte Volksvertreter nicht mehr mit beiden Beinen in unserer Demokratie leben - teilweise höchtrichterlich abgesegnet...

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Niemand soll sagen, er hätte Nichts gewusst. Weitere aufschlussreiche Links zu Dr. Kristina Köhler:

Das schwarze Netz von Frau Doktor
Ich, Kristina Köhler
“Im Kern völkische Ideologie”: Union fordert Edathys Rücktritt
Huber fordert Verantwortung – und verharmlost den Rechtsextremismus
"Hoffnungsstrahl" für die Rechten

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Nichts gegen Kristina Köhler. Sie ist eine intelligente, sympathische Frau und wird möglicherweise eine gute Familienministerin. Aber merkwürdig ist es schon, wie sie plötzlich Ministerin geworden ist. Nicht deshalb, weil sie sich bisher schon mit Familienpolitik beschäftigt oder weil sie schon lange zur heimlichen Führungsreserve der Kanzlerin gehört hat. Oder weil sie als Familienmanagerin in der eigenen Familie praktische Erfahrungen gesammelt hat. Nein, die ledige, kinderlose CDU-Abgeordnete aus Wiesbaden, die sich in Fachkreisen einen Namen als hartnäckige Fragerin im BND-Untersuchungsausschuss, als Integrationsexpertin und Islam-Kennerin gemacht hat, bringt für ihr neues Amt nichts mit - außer einer entscheidenden Tatsache: sie ist aus Hessen.

Weiterlesen bei Michael Spreng

So wird es gewesen sein...

Btw, die durchgeknallten Rechtsradikalen von Politically Incorrect, die schon der Verfassungsschutz auf dem Zettel hat, feiern ihre neue Heldin. Gerüchten zufolg, hatte sie bis vor kurzem einen Link zu Politically Incorrect auf ihrem Blog...

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