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Gestern analysierte Albrecht Müller die Fremdbestimmung der SPD mit Hilfe der Springer Medien und belegte das etwa u.a. mit dem ersten Namensartikel Steinmeiers nach der Wahl in Springers Welt. Noch am gleichen Tag konnte sich Springers Bild-Zeitung mit dem „ersten Interview nach dem SPD-Wahl-Wahl-Debakel“ rühmen. Die Schlagzeile ist bezeichnend: „Jetzt spricht Steinmeier“. Wolfgang Lieb

Steinmeier weiß, was er tut
Üblicherweise benutzt dieses rechte Kampf- und Hetzblatt die Formel „Jetzt spricht…“ dann, wenn es jemand – etwa einer betrogenen Ehefrau oder Verona Poth - über die es negative Schlagzeilen gegeben hat, eine Plattform zur Rechtfertigung oder zu einem Gegenangriff bieten will. Die Bild-Zeitung also als Sprachrohr für Steinmeiers Retourkutsche gegen das in dieser Woche abgelaufenen Personalrevirement in der SPD-Parteiführung und zugleich als Paukenschlag gegen Stimmen innerhalb der SPD, die nach der historisch zu nennenden Niederlage eine „Erneuerung“ der Strategie und der politischen Ausrichtung der Sozialdemokratie anmahnen.

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Tja, so sind sie, die Rechten...

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Die Wahl Frank-Walter Steinmeiers ins Amt des SPD-Fraktionsvorsitzenden ist ein ausgemachter Akt politischer Irrationalität. Ist schlicht verrückt. Er ist der Mann, der programmatisch und strategisch erfolgreich Hand angelegt hat an die einst so stolze Volkspartei SPD. Aus seinem Kopf stammt die Agenda 2010, die seit 1998 gut zehn Millionen SPD-Wähler vertrieben hat. Von ihm stammt die Idee, der Partei die einzige Machtoption bei der vergangenen Bundestagswahl zu nehmen - nie und nimmer mit der Linkspartei. Er hätschelte die Illusion, mit der FDP vielleicht doch noch ins Koalitionsbett zu kommen.

Weiterlesen beim Stern

Selbst die etablierten Medien rücken von Steinmeier ab...

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In den vergangenen Jahren waren die Amtszeiten der SPD-Fraktionsvorsitzenden deutlich länger als die der SPD-Vorsitzenden. Frank Walter Steinmeier könnte der erste Fraktionschef sein, der diese Serie durchbricht. Denn trotz der 88 Prozent, mit denen er gewählt wurde, ist er ein Fraktionschef auf Abruf. Er bekam dieses Amt nur, weil er auf den Parteivorsitz verzichtete und war schon vor Amtsantritt gezwungen, mit Rücktritt zu drohen: Wenn die SPD Reformen zurückdrehen wolle, die er entwickelt und eingeführt habe, dann sei er nicht der richtige Mann.

Weiterlesen bei Michael Spreng

Für Michael Spreng ist Frank-Walter Steinmeier ein Fraktionsvorsitzender auf Abruf. Für die Sozialdemokraten kann man das nur hoffen...

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Frank Walter Steinmeier ist ein ehrenwerter Mann. Ein solcher wird nicht gegen seine Überzeugungen handeln. Warum soll er in einer neuen Rolle die Politik kritisieren, die er selber konzipiert hat? Wie die Agenda 2010? Wo man ihm doch bescheinigt, dass diese Politik für die Niederlage am Sonntag verantwortlich gewesen ist? Das ist ihm nicht zuzumuten. Ehrenwerte Männer sind auch Realisten. Frank Walter Steinmeier hat ein miserables Bundestagswahlergebnis zu verantworten.

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Tja, Frank-Walter Steinmeier ist kein Mann von Ehre...

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Es ist ein erfreuliches Zeichen für das öffentliche-rechtliche System, dass der Stil, mit dem ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender der Politik gegenübertritt, jetzt auch bei der ARD Schule macht. Die Absage der ARD-”Elefantenrunde” (wobei CDU und SPD wie beim ZDF nur kastrierte Kater schicken wollten) zeigt, dass im Verhältnis zwischen Parteien und offentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten endlich etwas in Bewegung gekommen ist. ARD und ZDF wollen sich offenbar nicht länger zum Spielball politischer Einflußnahme und Machtarroganz machen lassen. Hoffentlich gilt das auch bei künftigen Interventionen hinter den Kulissen.

Weiterlesen bei Michael Spreng

Michael Spreng kommentiert - wie immer grandios - die Absage der Dornröschenrunde...

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Wenn 64 Prozent der Wähler vor dem TV-Duell glauben, Angela Merkel werde gewinnen, und nur 12 Prozent Frank Walter Steinmeier das zutrauen, dann steht der Sieger des Duells schon fest - zumindest auch in den Meinungsumfragen danach. Denn Angela Merkel müsste schon einen minutenlangen Blackout haben, um diesen Vorsprung noch zu verspielen.

Weiterlesen bei Michael Spreng

Dem ist nichts hinzuzufügen...

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SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier über die Ziele seiner Medienpolitik: Es gelte, neue Vermachtungsstrukturen à la Google klein zu halten, das Breitband aufs Land zu bringen, den Verlegern ein Leitungsschutzrecht zu gewähren und bei der dpa über ein Stiftungsmodell nachzudenken.

Weiterlesen bei CARTA

Frank-Walter Steinmeier beweist einmal mehr selbst, warum er nicht Kanzler werden darf. Es scheint, als hätte ihm Hubert Burda persönlich den Text diktiert. Inhaltlicher Blödsinn reiht sich an purem Lobbyismus...

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Manche Beobachter in der Berliner SPD-Zentrale trauten ihren Augen nicht. Kam doch Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier am Wahlabend zur Türe hinein, strahlend, mit den glänzenden Augen eines Wahlsiegers und rief so glücklich, wie man ihn schon lange nicht mehr gesehen hat: "Das ist ein guter Wahlsonntag für die SPD." Und jubelte über "dramatische Verluste für die CDU". Solch einen "Sieger" hat man lange nicht gesehen: In Sachsen hat die SPD 0,3 Prozent zugelegt und sich auf 10,1 gesteigert - auf gleiche Höhe mit der FDP. Im Saarland verloren sie 6,3 Prozent und landeten bei 24,5 - nur knapp vor der Linkspartei. Und in Thüringen krabbelten die Genossen von 14,5 auf 18,6. Das soll ein Wahlsieg sein?

Weiterlesen beim STERN

Der STERN analysiert ganz unaufgeregt das Ende der SPD...

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Rechts neben Steinmeier, der da ganz alleine stand, war jedenfalls auf dem Monitor in Großbuchstaben das Wort „POLITIKVERDROSSENHEIT“ zu lesen. „Schweinegrippe“ stand da vorher auch schon, und: „Wirtschaftskrise“, aber da war wenigstens noch der Moderator dazwischen. In diesem Moment allerdings war Steinmeier ganz für sich mit der Politikverdrossenheit, die eigentlich bloß das Thema der gerade laufenden Fragerunde beschreiben sollte. Und das Bild: wirkte.

Weiterlesen bei der FAZ

Die FAZ zum katastrophalen Auftritt Steinmeiers im RTL-Townhall-Meeting...

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Aus der Rubrik Wir kümmern uns...

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