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Die Unendlichkeit des Seins 
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Politik

 

Gerade kommentiert: Politcamp #pc10

Wenn sich die größten Dampfplauderer der Netizens mit Politikern treffen um über unsere Gesellschaft und das Netz zu diskutieren, dann ist das ähnlich sinnvoll wie zwei Blinde, die über die Farben des Regenbogens philosophieren. Letzteres hätte sogar mehr Gehalt... #pc10 #politcamp

Mehr muss man zu dieser Veranstaltung nicht sagen...

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Was für ein Wunder

Auch wenn man mit solchen Umfragen sehr vorsichtig sein sollte. Bei der
aktuellen deutschen Politik ist es nicht wirklich ein Wunder...

Screenshot: Schwarz-Gelbe Parteizeitung, BILD

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Schwarz-Gelbe Koalition: Die Mövenpick-Regierung

Er trug ein schneeweißes Hemd, auf seiner stolzgeschwellten Brust glänzte eine schwarz-gelbe Krawatte. Und auf dem Höhepunkt des Rausches, in den sich Guido Westerwelle auf dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart Anfang Januar hineinredete, forderte er eine "geistig-politische Wende". Das klang nach Helmut Kohl, nach Bürgerlichkeit und Tugend, Leistung und Aufschwung, kurz: nach einem blitzblanken Deutschland.

Und nun, nur wenige Wochen später, sehen die Liberalen einfach nur schäbig aus.

Weiterlesen beim Stern

Dazu muss man nicht mehr viel sagen. Mitte des Jahres folgen dann die Kürzungen in anderen Bereichen. Der Mövenpick-Deal ist ja nur einer von vielen, das sollte auch nicht vergessen werden. Einfach beim Stern weiterlesen, erstaunlich, auch mal wieder kritischen Journalismus zu lesen. Ist man gar nicht mehr gewohnt...

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Die politischen Nacktscanner

Nacktscanner ist eigentlich ein Wort für ein Gerät, das Menschen an Flughäfen bis auf die Haut durchleuchtet, um verborgene Waffen und Sprengstoffe zu finden. Nacktscanner sind aber auch Politiker, die Menschen im Namen der Sicherheit bis auf die Haut ausziehen wollen - am Flughafen, im Internet, in ihrer Wohnung. Jeder neue Terroranschlag, jedes versuchte Attentat ist Wasser auf die Mühlen der politischen Nacktscanner.

Weiterlesen bei Michael Spreng

Michael Spreng mit einem wunderbaren Kommentar zu den geplanten Nacktscannern und warum Politiker von heute die wahren Nacktscanner sind...

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Ohne Kommentar

Symbolbild des letzten und des kommenden Jahrzehnts...

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Oettingers Rente ist sicher

Baden-Württemberg hat schon seit Wochen zwei Regierungschefs: einen “designierten Ministerpräsidenten”, Stefan Mappus, und einen amtierenden, Günther Oettinger. So treten die beiden auch in den Fernsehnachrichten auf. Dabei hätte Mappus schon längst zum Minsterpräsidenten gewählt werden können, seitdem feststeht, dass Oettinger als EU-Kommissar nach Brüssel geht. Warum ist das nicht passiert?

Weiterlesen bei Michael Spreng

Tja, so wirds gemacht...

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Fünf Jahre Hartz IV - Arme Bilanz

Ziehen wir nach fünf Jahren eine Bilanz über den Erfolg von Hartz IV. Erfolg? Erfolg haben Empfänger dieser Leistungen vor allem bei den Sozialgerichten. Die Hälfte der Klagen wegen und gegen Hartz IV ist erfolgreich. Hartz IV ist immer noch ein institutionalisiertes Chaos; es ist Fordern ohne Fördern; es ist der Sumpf, nicht die Rettung.

Weiterlesen bei der SZ

Heribert Prantl analysiert Hartz IV. Er sieht die SPD in der Pflicht, mit Hartz zu brechen.

1. Wäre das glaubwürdig?
2. Elvis lebt? Wusste ich gar nicht...

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Die Weisheit der Vielen

Weiterlesen beim Pantoffelpunk

Der Pantoffelpunk mit einigen wichtigen Anmerkungen zur so genannten Demokratie...

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Das Ameisen-Gesetz der Politik

Kein Scherz ist so alt, dass er nicht in der Politik bitterer Ernst wird. Ich meine den Uralt-Scherz über den Biologie-Studenten, der alles über Ameisen gelernt hat, aber über Elefanten geprüft wird. Also antwortet er: der Elefant ist ein großes Tier. Es gibt große und kleine Tiere. Ein sehr kleines Tier ist die Ameise. Und dann spult er sein ganzes Wissen über Ameisen ab.

Weiterlesen bei Michael Spreng

Michael Spreng über das Ameisen-Gesetz. Man stelle einem Politiker eine Frage - und man bekommt mit Sicherheit die Antwort auf eine ganz andere, dem Politiker genehme, Frage. Besser: Sie verbreiten ihre Botschaften...

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Offener Brief zur Brender-Debatte: Staatsrechtler: „Prüfstein für die Rundfunkfreiheit“

Der ZDF-Verwaltungsrat schickt sich an, den Vertrag von Chefredakteur Nikolaus Brender nicht zu verlängern. Dabei handelt es sich um „den offenkundigen Versuch, den Einfluss der Parteipolitik zu stärken“, meinen 35 führende Verfassungsrechtler in einem offenen Brief. „Damit wird die Angelegenheit zum Verfassungsrechtsfall und deshalb mischen wir uns ein“.

Weiterlesen bei der FAZ

Die FAS dokumentiert das Schreiben....

Nachtrag: Die FAZ erklärt in einem eindringlichen Artikel, was der Brief der Verfassungsrechtler bedeutet und was es für Folgen hat, wenn Roland Koch sich am Freitag durchsetzt...

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