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Benjamin Ölke ist nicht irgendein in der Pirat. Im Juni des vergangenen Jahres wurde Ölke zum Vorsitzenden des Schiedsgerichtes der Piratenpartei in Sachsen-Anhalt gewählt. Insofern wirft sein Auftreten in der Öffentlichkeit immer auch ein Licht auf die Partei, die er in seiner Funktion mit repräsentiert. Deshalb ist es schon von Belang, dass die Antifaschistische Aktion Halle nun schwere Vorwürfe gegen Ölke erhebt:

Weiterlesen beim Politblogger

Das wird Euch mit Sicherheit genauso überraschen, wie mich... :D

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Original & Fälschung…

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Michael Sommer wollte bei seiner traditionellen Neujahrspressekonferenz vor allem über das Jahresprogramm des DGB sprechen. Aber in Rage geriet der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf Nachfrage von SPIEGEL ONLINE dann bei einem anderen Thema - den Plänen von Familienministerin Kristina Köhler zur Extremismusbekämpfung. Die CDU-Politikerin hatte angekündigt, nicht mehr nur hauptsächlich den Rechtsextremismus zu bekämpfen, sondern die Maßnahmen auch auf Linksextremisten und Islamisten ausweiten zu wollen.

Weiterlesen beim Spiegel

Neues von Dr. Kristina Köhler. Ihr weht - Gott sei Dank - auch von anderer Seite scharfer Wind ins Gesicht...

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Diese hier aufgeführten sowie weitere Beispiele können den Eindruck entstehen lassen, Köhler habe ein ziemlich festes Weltbild, wie es die taz in einem Porträt ausführte. Daher muss leider auch befürchtet werden, dass die Ergebnisse der Überprüfung der Programme für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus bereits feststehen. Da kein Geld da ist für Programme für mehr Demokratie, sondern dies in Hotelübernachtungen investiert wird, dürfte beispielsweise die NPD in Mecklenburg-Vorpommern oder Sachsen bald jubeln: Die Initiativen, die sich für Vielfalt und Demokratie sowie gegen menschenfeindliche Einstellungen eingesetzt haben, dürften bald den Rückzug antreten. Aber dann ist vielleicht auch erst einmal Ruhe im Karton, wenn keiner mehr stört und anprangert. Denn das ist es ja, was viele Kommunalpolitiker in den vergangenen Jahren am meisten gestört hat. Und so ein schickes Programm gegen Islamisten kommt bei den Wählern doch bestimmt auch viel besser an.

Weiterlesen beim NPD-Blog.Info

Als Familienministerin wird Köhler nun auch die Programme für Demokratie und Toleranz verwalten. Monika Lazar, die für die Grünen im Beirat des Bündnisses sitzt, erwartet weitere "nette Diskussionen" mit Köhler. Diese möchte vor allem Gewalttaten der Linken bekämpft wissen. "Wo ich die in Sachsen suchen soll, konnte mir Frau Köhler noch nicht erklären", so Monika Lazar.

Weiterlesen bei der taz

Alles Weitere hatte ich hier zusammengefasst...

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Niemand soll sagen, er hätte Nichts gewusst. Weitere aufschlussreiche Links zu Dr. Kristina Köhler:

Das schwarze Netz von Frau Doktor
Ich, Kristina Köhler
“Im Kern völkische Ideologie”: Union fordert Edathys Rücktritt
Huber fordert Verantwortung – und verharmlost den Rechtsextremismus
"Hoffnungsstrahl" für die Rechten

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Nichts gegen Kristina Köhler. Sie ist eine intelligente, sympathische Frau und wird möglicherweise eine gute Familienministerin. Aber merkwürdig ist es schon, wie sie plötzlich Ministerin geworden ist. Nicht deshalb, weil sie sich bisher schon mit Familienpolitik beschäftigt oder weil sie schon lange zur heimlichen Führungsreserve der Kanzlerin gehört hat. Oder weil sie als Familienmanagerin in der eigenen Familie praktische Erfahrungen gesammelt hat. Nein, die ledige, kinderlose CDU-Abgeordnete aus Wiesbaden, die sich in Fachkreisen einen Namen als hartnäckige Fragerin im BND-Untersuchungsausschuss, als Integrationsexpertin und Islam-Kennerin gemacht hat, bringt für ihr neues Amt nichts mit - außer einer entscheidenden Tatsache: sie ist aus Hessen.

Weiterlesen bei Michael Spreng

So wird es gewesen sein...

Btw, die durchgeknallten Rechtsradikalen von Politically Incorrect, die schon der Verfassungsschutz auf dem Zettel hat, feiern ihre neue Heldin. Gerüchten zufolg, hatte sie bis vor kurzem einen Link zu Politically Incorrect auf ihrem Blog...

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Dieter Gosewinkel traute seinen Ohren nicht, als am 15. Oktober im Deutschen Historischen Museum in Berlin die Ausstellung Fremde? Bilder von den Anderen in Deutschland und Frankreich seit 1871 feierlich eröffnet wurde. Mit Hunderten von Exponaten reflektiert diese Schau die Entstehung und Wirkung von Fremdbildern in den beiden Nachbarländern. Sie vergleicht die jeweiligen Stereotype über »die Fremden« – von der Zigeunerkarikatur bis zur Roberto-Blanco-Platte – und untersucht ihre Bedeutung für den Prozess der nationalen Selbstfindung.

Weiterlesen bei der Zeit

Es ist unfassbar, was in diesem Land mittlerweile los ist. Da werden zur Maueröffnung Jubelperser nach Berlin geschafft, die Öffnung des Brandenburger Tores wird damit gefeiert, dass es geschlossen wird. Und nun wird auch die Kunst zensiert, die ja auch immer Mahnungen an die Politik richtig.

Ich behaupte: Viele Politiker, die in verantwortlicher Position stehen, stehen mit einem Fuß neben unserer Demokratie. Aber wahrscheinlich sehe ich das alles zu schwarz. In Deutschland gibt es keinen Rassismus, wie es auch keine Zensur gibt...

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Der Fall Thilo Sarrazin wird langsam interessant. Nicht Thilo Sarrazin selbst, sondern das, was er ausgelöst hat. Sarrazin selbst ist ein Berufsprovokateur, der den Finger zwar häufig in die richtige Wunde legt, aber gleichzeitig Salz und Pfeffer hineinschüttet, bis es eitert. Über seine wirre Mischung aus arroganter, elitärer und rassistischer Gesellschaftsanalyse ist eigentlich alles gesagt. Sarrazin glaubt offenbar, man könne sich eine Gesellschaft basteln, wenn man die aus seiner Sicht Unnützen  abweist und nur die Nützlichen in sie hineinlässt. Und wer entscheidet über nützlich oder unnütz? Wer Sarrazins Analyse weiterdenkt, landet dann schnell bei nazistischem Gedankengut. Da hat der Zentralrat der Juden recht.

Weiterlesen bei Michael Spreng

Ich sage es seit Jahren: Wir dürfen froh und dankbar sein, dass die Rechte nur Vollpfosten in ihren Reihen hat und keinen charismatischen Führer...

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