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Die Unendlichkeit des Seins 
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Sprengsatz

 

Westerwelle gewinnt - und verliert

Guido Westerwelle scheint mit seinem Versuch Erfolg zu haben, die Gesellschaft in Deutschland weiter zu entsolidarisieren, um seine angeschlagene Partei am Wählermarkt zu stabilisieren. Offenbar ist es ihm mit seiner Kampagne gelungen, zugunsten der FDP eine sozial benachteiligte Gruppe gegen die andere auszuspielen: die geringverdienenden Arbeitnehmer gegen die Hartz-IV-Empfänger. Dafür spricht, dass die FDP ausgerechnet im Ruhrgebiet Stimmen hinzugewinnt, einem Teil Nordrhein-Westfalens, der für die FDP immer problematisch war.

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Michael Spreng analysiert die Zukunft Westerwelles. Möge es geschehen...

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Westerwelle zerbröselt

Es gibt Politiker, die werden unter Druck zu Diamanten, wie Helmut Schmidt, und es gibt Politiker, die unter Druck zerbröseln, wie Rudolf Scharping. Westerwelle ist sicher kein Helmut Schmidt.

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Michael Sprang seziert die FDP und deren Vorsitzenden...

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Lehrstunde in Verlogenheit

Der junge Gesundheitsminister Philipp Rösler erhielt in dieser Woche eine Lehrstunde in Sachen Verlogenheit, Heuchelei und Populismus. Hoffentlich hat er nichts daraus gelernt - außer, es anders zu machen. Kaum hatten die Ersatzkassen ihre Pläne für Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung vorgelegt, brach ein Sturm der Entrüstung los. An der Spitze die Vertreter derjenigen Parteien, die in der großen Koalition das Bürokratiemonster Gesundheitsfonds geschaffen und damit die Zusatzbeiträge erst erlaubt hatten. “Haltet den Dieb” schallte es durchs Land.

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Michael Spreng mal wieder mit einem grandiosen Kommentar. Verlogenheit ist dabei noch sehr diplomatisch ausgedrückt...

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Der alte Koch ist wieder da

Da hat wieder mal einer im CDU-Vorstand nicht aufgepasst. Da war von neuen Wählerschichten die Rede, davon, dass die CDU Wähler der SPD und Grünen gewinnen will, und von kultureller Öffnung. Roland Koch aber hat die CDU wieder einmal in die Ecke dumpfer Ressentiments gestellt - diesmal geht es nicht gegen jugendliche Ausländer, sondern gegen Hartz-IV-Empfänger. Ein Jahr lang hatte der hessische Ministerpräsident Kreide gefressen, jetzt ist der alte Koch wieder da. Undifferenziert, beleidigend, verhetzend.

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Mal wieder ein grandioser Artikel von Michael Spreng...

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Ein bisschen Schwund…

Es gibt manchmal Sätze, die überliest man, aber wenige Zeilen später zuckt man zurück und denkt: Das kann ich doch eben gar nicht gelesen haben. Solch einen Satz hat der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, ein gewisser Stefan Müller, gesagt. Er wollte damit die erfreulich klare Kritik von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) am sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz zurückweisen.

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Unsere Politiker sind schon von einer ganz besonderen Sorte...

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Zurück auf Los!

Selten wird eine Politikerin den Weihnachtsfrieden so sehr herbeigesehnt haben wie Bundeskanzlerin Angela Merkel. Denn die Koalition droht ihr gerade völlig aus dem Ruder zu laufen. Kaum hat Schwarz-Gelb das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz verabschiedet, mit dem unter anderem Unternehmenssteuern gesenkt und eine Milliarde Euro sinnlos für die Senkung der Hotel-Mehrwertsteuer verpulvert werden, da kündigt Finanzminister Wolfgang Schäuble einen harten Sparkurs für den Haushalt 2011 an.

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Michael Spreng zum finanzpolitischen Chaos von Schwarz-Gelb. Diese koalition räumt endgültig mit dem Vorurteil auf, dass Union und FDP mit Geld umgehen können...

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Das Ameisen-Gesetz der Politik

Kein Scherz ist so alt, dass er nicht in der Politik bitterer Ernst wird. Ich meine den Uralt-Scherz über den Biologie-Studenten, der alles über Ameisen gelernt hat, aber über Elefanten geprüft wird. Also antwortet er: der Elefant ist ein großes Tier. Es gibt große und kleine Tiere. Ein sehr kleines Tier ist die Ameise. Und dann spult er sein ganzes Wissen über Ameisen ab.

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Michael Spreng über das Ameisen-Gesetz. Man stelle einem Politiker eine Frage - und man bekommt mit Sicherheit die Antwort auf eine ganz andere, dem Politiker genehme, Frage. Besser: Sie verbreiten ihre Botschaften...

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Absurdes Theater

Politik gleicht gelegentlich absurdem Theater. Da wissen alle Beteiligten, dass sie dummes Zeug beschlossen haben, statt davon aber reumütig abzurücken, wollen sie es um so rigeroser durchsetzen. Es geht um das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz (allein das Wort gehört schon verboten) und dabei um die Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen von 19 auf sieben Prozent. Das kostet rund eine Milliarde Euro, plündert die Haushalte der Länder und Kommunen aus, und bringt rein gar nichts. Weder werden die Hotelpreise sinken (das hat das französische Beispiel bewiesen), noch wird eine einzige Firma deswegen eine Tagung mehr im Hotel abhalten und es wird auch kein einziger Tourist mehr kommen. Und es führt zu absurden Überlegungen: ist künftig der Griff in die Mini-Bar oder das Frühstück auf dem Zimmer mit sieben oder 19 Prozent zu belasten?

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Michael Spreng zeigt in wenigen Worten - wie der ebenso geschätzte Jens Berger in ein paar Worten mehr - wie katastrophal die Bundesregierung derzeit handelt. Jedes Unternehmen in Deutschland wäre pleite, würden die Verantwortlichen so handeln, jeder Mitarbeiter in Deutschland würde sofort entlassen werden, würde er eine solche Leistung zeigen. Bei Gerhard Schröder und Joschka Fischer sprach man von Koch und Kellner, bei Angela Merkel und Guido Westerwelle kann man weder von Koch und Kellner sprechen, beide sind überbezahlte Spülhilfen.

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Systemstörfall Brender

Das Problem mit Nikolaus Brender ist nicht, dass er links ist oder rechts oder gar nichts. Das wäre in den von Parteien beherrschten öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten kein Problem. Das kriegt man mit dem Proporz irgendwie hin. Der ZDF-Chefredakteur ist etwas viel Schlimmeres: er ist ein unabhängiger Kopf, ein richtiger Journalist, der sich von niemandem etwas sagen lassen will, schon gar nicht von Parteien.

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Michael Spreng spricht im letzten Absatz seines Artikels einen Punkt an, der mir seit Tagen immer wieder in den Kopf kommt. Sollte Brender morgen abgesägt werden, wird der Fall mit Sicherheit vor dem Bundesverfassungsgericht landen. Wir kennen unsere Damen und Herren Politiker - sie loten Grenzen aus und auch aus Unfähigkeit ist genau das das Ziel, zuletzt bei der Vorratsdatenspeicherung zu beobachten. Roland Koch hat nichts mehr zu verlieren. Bundespolitisch ist er tot, nicht mehr vermittelbar. Vielleicht will er ja genau das erreichen - das Problem der Öffentlich-Rechtlichen und die politischen Verstrickungen ein für alle Mal von Karlsruhe entscheiden lassen...

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Sprücheklopfer

Zu Zeiten der großen Koalition verspottete FDP-Chef Guido Westerwelle Klausurtagungen des Kabinetts im Schloss Meseberg als “Minister-Landverschickung” und reine Geldverschwendung. Jetzt nahm er selbst an einer teil. Was aber gestern falsch war, kann heute doch eigentlich nicht richtig sein. Was in Meseberg politisch herausgekommen ist, das hätte man auch in einer normalen Kabinettssitzung erledigen können. Die Treueschwüre in Sachen Steuerreform haben ohnehin nur eine Halbwertzeit bis spätestens zur NRW-Wahl. Und es wird doch auch in Berlin eine Kneipe geben, in der die neuen Minister mal ein Bier zusammen trinken können.

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Michael Spreng, bekennender FDP-Wähler bei der letzten Bundestagswahl, nimmt sich ein wenig die Wahlversprechen zur Brust - und welch Wunder, da bleibt nicht viel übrig...

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