lallus.net

Guido Westerwelle scheint mit seinem Versuch Erfolg zu haben, die Gesellschaft in Deutschland weiter zu entsolidarisieren, um seine angeschlagene Partei am Wählermarkt zu stabilisieren. Offenbar ist es ihm mit seiner Kampagne gelungen, zugunsten der FDP eine sozial benachteiligte Gruppe gegen die andere auszuspielen: die geringverdienenden Arbeitnehmer gegen die Hartz-IV-Empfänger. Dafür spricht, dass die FDP ausgerechnet im Ruhrgebiet Stimmen hinzugewinnt, einem Teil Nordrhein-Westfalens, der für die FDP immer problematisch war.

Loading mentions Retweet

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hält ihre Sparpläne unter der Decke und will sie erst nach der Landtagswahl in NRW im Mai 2010 veröffentlichen. Warum? Was haben Schäuble/Merkel/Westerwelle zu verbergen? Wovor haben Sie Angst? Dass die Wählerinnen und Wähler sie dann abstrafen würden?

Weiterlesen bei Wir in NRW

Wir in NRW ist ein neues Blog, welches es zu beobachten gilt. Journalisten zur großen und kleinen Politik. Der Artikel stellt Fragen, wenn auch bekannt, dennoch weiterhin aktuell...

Loading mentions Retweet

Wie wir wissen, ist Sigmar Gabriel gerade zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Es ist aber auch bekannt, dass die Halbwertzeit von SPD-Vorsitzenden nicht die längste ist. Es ist also an der Zeit, sich Gedanken um den Nachfolger von Sigmar Gabriel zu machen. Wer soll also dessen Nachfolger werden. Ich habe aus diesem Grund eine kleine Umfrage gestartet - nicht, dass die SPD auf einmal wieder nicht weiß, was sie machen soll. Helfen wir der alten Tante SPD also schon heute - ich denke, sie wird es uns danken. :D

Die Umfrage lässt sich hier leider nicht einbinden - hier gehts lang.

Loading mentions Retweet

Die Leser tauschen ihre Zeitungsabos massenhaft gegen die Lektüre im Internet ein. Warum nur folgen ihnen die Werbekunden nicht?

Wenn Sie mir vor fünf Jahren gesagt hätten, dass der Zeitungsmarkt im Jahr 2009 möglicherweise in seine finale Phase eintreten würde, wäre ich vermutlich nicht allzu überrascht gewesen. Schließlich sind wir am Ende einer Entwicklung angekommen, die seit 25 Jahren andauert. Anfang der 80er schmunzelten die TV-Nachrichtensprecher noch, wenn sie Berichte über die Absurdität digitaler Nachrichtenverbreitung anmoderierten.

Weiterlesen beim Freitag

Vor 5 Jahren? Die Entwicklung geht schon länger zurück. Egal - man hat es verpasst, Alternativen zu entwickeln und nun steht man vor einem Desaster...

Loading mentions Retweet

Das ist die entscheidende Passage aus der Agenda-Rede Gerhard Schröders vom 14. März 2003. Ist dieses Versprechen – Jeder muss seinen Beitrag leisten – eingehalten worden? Nach Ansicht vieler Mitglieder und Wähler nicht. Das war kein Kommunikationsproblem wie es sich die SPD lange Zeit eingeredet hat. Das zerstörte den Markenkern der SPD – und nicht die Rente mit 67. Am Ende stand der Verzicht auf Umverteilung als programmatische Überzeugung der Sozialdemokratie. Stattdessen legitimierte man die zunehmende Ungleichheit sogar noch, etwa mit Debatten über die moralischen Qualitäten der Unterschicht. Steinbrücks rauchende und saufende Eltern sind in der Debatte um die Erhöhung des Kindergeldes um 10 € noch gut in Erinnerung. Als ob ausgerechnet die Unterschichten für die Zukunft der deutschen Volkswirtschaft entscheidend sind.

Weiterlesen bei WEISSGARNIX

Frank und seine differenzierte Sicht der Dinge zur Agenda-Politik...

Loading mentions Retweet

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier über die Ziele seiner Medienpolitik: Es gelte, neue Vermachtungsstrukturen à la Google klein zu halten, das Breitband aufs Land zu bringen, den Verlegern ein Leitungsschutzrecht zu gewähren und bei der dpa über ein Stiftungsmodell nachzudenken.

Weiterlesen bei CARTA

Frank-Walter Steinmeier beweist einmal mehr selbst, warum er nicht Kanzler werden darf. Es scheint, als hätte ihm Hubert Burda persönlich den Text diktiert. Inhaltlicher Blödsinn reiht sich an purem Lobbyismus...

Loading mentions Retweet

Afghanistan

Altersvorsorge

Atom

China

Energie

Familien

Weiterlesen bei der Schaltzentrale der SZ

Uswusf...

Loading mentions Retweet

Es hat lange gedauert, aber am 27. September geht sie zu Ende - die Ära Schröder. Wenn seine jahrelang treuesten Gefolgsleute, Franz Müntefering und Frank Walter Steinmeier, die Bundestagswahl mit Pauken und Trompeten verlieren, dann wird sich die SPD mit vier Jahren Verzögerung endgültig von Gerhard Schröder befreien. Allerdings um einen hohen Preis, um den Preis, als Partei fast marginalisiert worden zu sein. Dann gehen auch Mythen zu Ende (”Der Franz kann Wahlkampf”), dann steht die SPD vor einer neuen Etappe ihrer wechselvollen Geschichte.

Weiterlesen

Michael Spreng macht sich Gedanken zur SPD nach der Bundestagswahl. Ich kann - wie so häufig - jedem seiner Gedanken folgen...

Loading mentions Retweet